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Die IG BILDENDE KUNST ist eine Interessenvertretung der bildenden Künstler_innen in Österreich. Wir initiieren kulturpolitische Debatten und intervenieren in Entscheidungsprozesse, die Auswirkungen auf Arbeit und Leben bildender Künstler_innen haben. Unsere Aktionsfelder sind Kunst, Politik, Service und Zeitung. Wir fordern: Freiheit der Kunst! Recht auf soziale Rechte! Bleiberecht für alle! Gleiche Rechte für alle!

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Interministerielle Arbeitsgruppe:
Arbeitslosenversicherung und AMS


Arbeitstreffen am 13.5.2009, 17.6.2009, 15.7.2009.

Problemlage

Die freiwillige Arbeitslosenversicherung für Selbständige (möglich seit 1.1.2009) ist wenig attraktiv: hohe Beiträge, achtjährige Bindung, eine für Künstler_innen weitgehend unbrauchbare Definition von Arbeitslosigkeit. Gleichzeitig kommen Anstellungsverhältnisse in nur sehr wenigen künstlerischen Sparten vor, werden seltener und sind zumeist von äußerst kurzer Dauer, sodass letztlich kein Anspruch auf Arbeitslosengeld erworben werden kann. Bei einer Kombination von unselbständiger und selbständiger Tätigkeit wird der Bezug von Arbeitslosengeld nahezu unmöglich - wer (bei Anspruch von Arbeitslosengeld) Zuverdienstgrenzen, deren Betrachtungsweisen und AMS-Spielregeln nicht genau kennt, ist schnell auf verlorenem Posten - und in der künstlerischen Arbeit behindert.
Kurzum: Die Rechtslage ist äußerst kompliziert, das System für die berufliche Situation von Künstler_innen (d.h. grundsätzlich für prekär Beschäftigte mit Mehrfachbeschäftigung und/oder Kombination von selbständiger und unselbständiger Tätigkeit) nicht geeignet, um in Zeiten von Erwerbslosigkeit die Existenz zu sichern.

Zentrale Forderungen
■ Arbeitslosenversicherung zeitgenössischen Erwerbsrealitäten anpassen 
■ Anspruchsvorraussetzungen erleichtern
■ Arbeitslosengeld mind. in Existenz sichernder Höhe
■ Keine Zwangsmaßnahmen beim AMS, keine Bezugssperren
■ Kompetente Beratung
■ Datenschutz wahren
Kulturrat Österreich: Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitslosenversicherung (Forderungskatalog)

Was war los in dieser IMAG?
Die IG BILDENDE KUNST hat in Zusammenarbeit mit anderen Interessenvertretungen aus dem Kunst- und Kulturbereich (Kulturrat Österreich) ein Forderungspapier erarbeitet. Diese Forderungen wurden in der IMAG präsentiert, diskutiert und protokolliert. Positiver Nebeneffekt in diesem Arbeitsprozess: Umfassender Informationsaustausch (zwischen Interessenvertreungen, Sozialministerium/BMASK, AMS und anderen Involvierten), der zur Klärung unterschiedlicher Interpretationen der aktuellen Rechtslage beigetragen hat.

Wie geht es weiter? Welche Ergebnisse wurden erzielt?
Aktuell sind keine weiteren Arbeitstreffen geplant. Die Arbeitsergebnisse der IMAG liegen den Minister_innen Claudia Schmied (BMUKK) und Rudolf Hundstorfer (BMASK) vor.