Novelle "Ausländerbeschäftigungsgesetz": Mobilitätsbarrieren für Kunstschaffende weiter zementiert
Immer öfter werden auch aus öffentlichen Mitteln geförderte internationale (Austausch-)Projekte im Kunst- und Kulturbereich durch die bestehende und zunehmend restriktiver werdende Rechtslage sowie Verwaltungspraxis erschwert, gefährdet oder gar in den Sand gesetzt. Seit Dezember 2009 ist daher der Abbau von Mobiltätsbarrieren von Kunstschaffenden Thema einer entsprechenden interministeriellen Arbeitsgruppe. Mit dem vorliegenden Entwurf für eine Novelle des sog. "Ausländerbeschäftigungsgesetzes" wird jedoch in keinster Weise auf diese Problematik reagiert. Stellungnahme der IG BILDENDE KUNST zum Gesetzesentwurf (16.1.2011) [PDF, 80 KB] Gesetzesentwurf, Materielien, Stellungnahmen
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