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Was wurde eigentlich aus … der IMAG?
Interministerielle Arbeitsgruppen vs. Sparpaket

Daniela Koweindl

Die soziale Lage der Künstler*innen muss verbessert werden. Mit dieser Aufgabe ging im April 2009 eine Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) an den Start. Mitte Juni 2010 zogen die Minister*innen Claudia Schmied (BMUKK) und Rudolf Hundstorfer (BMASK) mit inhaltlicher Unterstützung von in den IMAGs tätigen Beamt*innen eine „erste positive Zwischenbilanz und definier[t]en weitere Arbeitsschritte“[1]. Auch der Kulturrat Österreich resümierte ein paar Tage später in einem Pressegespräch zu den bisherigen Tätigkeiten, Ergebnissen und offenen Baustellen: „Der Prozess ist zweifellos umfassend angelegt. Die Ergebnisse sind es bisher nicht.“[2]

Zwei Gesetzesentwürfe…
Dass die Arbeit weitergehen soll und muss, halten sowohl Interessenvertretungen als auch Regierungsvertreter*innen fest. Ende Juni legte das Sozialministerium (BMASK) erste Ergebnisse auf den Tisch: Entwurf für ein „KünstlerInnensozialversicherungs- Strukturgesetz“ (KSV-SG)[3], Entwurf für eine Novelle des „Schauspielergesetzes“. Über den Sommer waren Stellungnahmen möglich. Im Herbst sollen Beschlüsse folgen – danach kann tatsächlich von Ergebnissen gesprochen werden, die (ab dem geplanten Inkrafttreten am 1. 1. 2011) zu ersten Verbesserungen für Künstler*innen führen.

und was als Nächstes?
Zu sieben Themenblöcken sind in den vergangenen bald eineinhalb Jahren IMAGs eingerichtet worden: Sozialversicherung, Arbeitslosenversicherung und AMS, Schauspielgesetz, Frauen in der Kunst, Urheberrechte, Steuerliche Maßnahmen, Mobilitätsbarrieren. Darüber hinaus ist im Zuge dieses IMAG-Prozesses auch eine BMUKK-Arbeitsgruppe zu Kunstförderung entstanden. Zu allen Themen haben Interessenvertretungen, die als externe Expert*innen immer wieder zu Arbeitsgruppensitzungen eingeladen waren, Forderungen eingebracht.

Geld! Geld! Geld! Aber nicht nur.
Die Forderungslisten sind freilich lang, manches ließe sich ohne finanziellen Mehraufwand, durch administrative Änderungen umsetzen. Für das Ziel, die soziale und ökonomische Lage der Kunst-, Kultur- und Medienschaffenden zu verbessern, wird, wie Interessenvertretungen stets betonen, jedoch kein Weg daran vorbeiführen auch entsprechend Geld in die Hand zu nehmen – anstatt am Ende ringsum angedrohte Sparpakete Wirklichkeit werden zu lassen.

Vor zwei Jahren hat eine Studie festgestellt, dass die Zahl der Künstler*innen, die 2007 von einem Einkommen unter der Armutsgefährdungsgrenze lebten, mehr als fünfmal so hoch war wie bei anderen Erwerbstätigen.[4] Sollen die interministeriellen Arbeitsvorhaben ihr Ziel erreichen, sind weitgreifende Maßnahmen überfällig, um diesen Zustand zu ändern. Eine neuerliche Studie zur sozialen Lage von Künstler*innen hat Ministerin Schmied während ihrer vorgesehenen Amtszeit aber nicht mehr vor in Auftrag zu geben: „Eine solche Untersuchung erscheint ehestens in der nächsten Legislaturperiode sinnvoll.“[5] Solange die großen Würfe fehlen, ist dies gut nachvollziehbar.


Daniela Koweindl ist kulturpolitische Sprecherin der IG Bildende Kunst und hat regelmäßig an IMAG-Sitzungen teilgenommen.


[1] www.bmukk.gv.at/ministerium/vp/20100615.xml

[2] www.kulturrat.at/agenda/imag

[3] Zu Ministerialentwurf des KSVF-SG und Stellungnahme der IG Bildende Kunst siehe unter Politik -Soziale Rechte.

[4] www.bmukk.gv.at/kunst/bm/studie_soz_lage_kuenstler.xml
www.parlinkom.gv.at/PG/DE/XXIV/J/ J_04781/pmh.shtml

[5] www.parlinkom.gv.at/PG/DE/XXIV/J/J_04781/pmh.shtml

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