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Die IG BILDENDE KUNST ist eine Interessenvertretung der bildenden Künstler_innen in Österreich. Wir initiieren kulturpolitische Debatten und intervenieren in Entscheidungsprozesse, die Auswirkungen auf Arbeit und Leben bildender Künstler_innen haben. Unsere Aktionsfelder sind Kunst, Politik, Service und Zeitung. Wir fordern: Freiheit der Kunst! Recht auf soziale Rechte! Bleiberecht für alle! Gleiche Rechte für alle!

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Ist der Weg schon das Ziel? Oder sollen tatsächlich neue Wege der Kunstförderung gefunden werden?

Gabi Gerbasits

Auf Initiative und unter Leitung des Bundesministeriums für Unterricht Kunst und Kultur haben 2009 einige „Interministerielle Arbeitsgruppen“ (IMAGs) getagt.[1] Zu diesen IMAGs wurden neben BeamtInnen auch VertreterInnen der Gewerkschaft, der IGs und weitere Ex - pertInnen geladen. Eine dieser Arbeitsgruppen hat sich mit dem sehr allgemein gehaltenen Thema „Kunstförderung“ befasst. War die IG Kultur Österreich bisher darauf angewiesen, Forderungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kulturarbeit in Einzelgesprächen an die politischen EntscheidungsträgerInnen und an die Durchführenden heranzutragen, bot sich durch die IMAGs erstmalig (!) die Gelegenheit, in einem „quasi institutionalisierten“ größeren Rahmen Forderungen zu präsentieren und Vorschläge zu deponieren. In der IMAG zur Kunstförderung wurde seitens der IG Kultur Österreich das Augenmerk auf folgende Themen gelegt:
1. Bei der Gewährung von Subventionen sollte darauf geachtet werden, dass Honorare und Löhne für Leistungen bezahlt werden können und diese nicht unter einen Mindeststandard fallen. Damit im Zusammenhang zu sehen ist eine Kostenwahrheit der Einreichungen und eine Berücksichtigung dieser Kosten bei der Zuerkennung von Subventionen. Die übliche Praxis, dass zumeist nur ein Teil der beantragten Subvention genehmigt wird, ist zu beenden.
2. Die bei EU-Kulturförderungen vorgeschriebenen nationalen Finanzierungsanteile müssten ohne weitere Jurierung (die Projekte wurden ja bereits auf EU-Ebene begutachtet und ausgewählt) zur Verfügung gestellt werden.
3.
Zur Verbesserung der internationalen Mobilität von Kulturschaffenden und KünstlerInnen müssen geeignete Rahmenbedingungen geschaffen werden (Information, Finanzierung etc.).
4. Zusätzlich zu den Projektförderungen ist auch im Bereich der autonomen Kulturinitiativen für ausreichende Finanzierungen von Strukturen zu sorgen.
5.
Wurden Vorschläge zur Verbesserung der Transparenz von Verwaltungsabläufen und den Bestellungen von Jurien und Beiräten diskutiert sowie im Sinne der Verwaltungsökonomie Vereinfachungen von Abrechnungen eingefordert.

Es ist schwierig, zum jetzigen Zeitpunkt eine Beurteilung der IMAGs abzugeben. Einerseits ist der Arbeitsprozess noch im Laufen, andererseits ist er aber an einem Punkt angelangt, an dem alle Themen gesammelt und zumindest andiskutiert wurden. Bevor einzelne Bereiche dann tatsächlich vertieft werden können, bedarf es politischer Entscheidungen und da ist zu bedenken, dass der Intensivie- rung dieses Dialogs die völlige Gesprächsverweigerung auf der Seite der politisch verantwortlichen Bildungsministerin gegenübersteht. Seit ihrem Amtsantritt im Jänner 2007 fand sie keine Zeit für einen persönlichen Austausch mit den Interessenvertretungen oder mit dem Kulturrat Österreich. Es könnte diesen IMAGs also durchaus das gleiche Schicksal wie dem Weissbuch zur Kulturpolitik (1999) des damaligen Staatssekretärs Wittmann beschieden sein: Die Schubladisierung. Für die konkrete Arbeit in der IG Kultur Österreich bedeutet der Stand der Dinge, dass mit den verhandlungsfähigen PartnerInnen – wie den in den IMAGs engagierten BeamtInnen und VertreterInnen der SozialpartnerInnen – an der Entwicklung und Umsetzung einzelner Bereiche weitergearbeitet werden muss. Für die kulturpolitisch größeren Entwürfe (die sich leider bei genauerer Betrachtung in allen oben angeführten Punkten verbergen) heißt es: Bitte warten. Wir warten. Auf eine neue Ministerin.


Gabi Gerbasits ist Geschäftsführerin der IG Kultur Österreich.


[1] Siehe auch Kulturrisse 04/2009: Clemens Christl / Daniela Koweindl: Wenn du nicht mehr weiter weißt, bilde einen Arbeitskreis, http://kulturrisse.at/ausgaben/042009/kulturpolitiken/wenn-du-nicht-mehr-weiter-weisst-bilde-einen-arbeitskreis

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