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Die IG BILDENDE KUNST ist eine Interessenvertretung der bildenden Künstler_innen in Österreich. Wir initiieren kulturpolitische Debatten und intervenieren in Entscheidungsprozesse, die Auswirkungen auf Arbeit und Leben bildender Künstler_innen haben. Unsere Aktionsfelder sind Kunst, Politik, Service und Zeitung. Wir fordern: Freiheit der Kunst! Recht auf soziale Rechte! Bleiberecht für alle! Gleiche Rechte für alle!

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Auf dem Weg der Besserung?
Interministerielle Arbeitsgruppen
zu sozialer Absicherung

Daniela Koweindl

Jahr für Jahr ein kleiner Schritt: 2007 hat das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur (BMUKK) eine Studie zur sozialen Lage der Kunstschaffenden in Auftrag gegeben. 2008 lagen die alarmierenden Ergebnisse vor. 2009 folgte die Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe, um Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen Absicherung zu entwickeln. Spätestens 2010 sollen erste Maßnahmen umgesetzt werden.

Doch zurück zur Gegenwart. Bei Künstler*innen liegt die Armutsgefährdungsrate dreimal so hoch wie in der Gesamtbevölkerung und so gar fünfmal so hoch gegenüber den Erwerbs tätigen. Fast jede dritte Künstler*in hat Lücken in der Pensionsversicherung, jede fünf te in der Unfallversicherung und jede siebente in der Krankenversicherung. Kein Wun der also, dass dieser Zustand ein hohes Belastungsniveau erzeugt. Soweit einige Ergebnisse der Studie, die die pre käre Situation der Kunstschaffenden mit Zahlen und Fakten belegen.1

Im April dieses Jahres fand auf Einladung des BMUKK ein erstes Treffen einer interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) statt. Interessenvertretungen der Kunst- und Kulturschaffenden – so auch die IG Bildende Kunst – wurden letztlich in die IMAG-Treffen eingebunden. In der Folge wurden im Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (BMASK) drei Unterarbeitsgruppen zu folgenden Kernthemen gebildet: 1. Sozialversicherung, 2. Arbeitslosenversicherung und AMS sowie 3. Schauspielergesetz und Arbeitsrecht. Jede dieser Unterarbeitgruppen hat bis zum Sommer Lösungsvorschläge entwickelt. So ging etwa die Unterarbeitsgruppe zu Sozialversicherung mit der Grundidee eines „Künstlersozialversicherungsorganisationsgesetzes“ in die Sommerpause – damit soll eine Struktur geschaffen werden, die dafür sorgt, dass alle künstlerischen Tätigkeiten ein und derselben Pflichtversicherung unterliegen. Jetzt schon absehbarer Haken an der Sache: Wenn diese Maßnahme lediglich die künstlerische Tätigkeit umfasst, ist die vielfach kritisierte Mehrfachversicherung für eine große Zahl der Künstler*innen noch nicht gelöst, denn drei von vier Künstler*innen sind auch nichtkünstlerisch erwerbstätig. In der Unterarbeitsgruppe zu Arbeitslosenversicherung und AMS haben die im Kulturrat Österreich zusammengeschlossenen Interessenvertretungen umfassende Forderungskataloge deponiert. Nachdem aufgrund der seit Jahresbeginn 2009 geltenden neuen Definition von Arbeitslosigkeit für alle, die sowohl selbständig als auch unselbständig erwerbstätig sind (so auch viele Künstler*innen) zu Schwierigkeiten beim Bezug oder gar dem Verlust von Arbeitslosengeld geführt hat, konnten die Arbeitstreffen auch zur Klärung der Gesetzesauslegung und bestehender Interpretationsspielräume genutzt werden sowie umgekehrt zur Darstellung künstlerischer Erwerbsrealitäten, die in Gesetzgebungsprozessen üblicherweise kaum bis keine Beachtung finden.

Die Ergebnisse der Unterarbeits gruppen wurden nun von den zuständigen Sektionsleiter* innen an die zuständigen Minister*innen kommuniziert. Danach ist der politische Willen der Koalitionspartner*innen ausschlaggebend, um von Arbeitsgruppen und Ideen zu tatsächlichen Verbesserungsmaßnahmen zu gelangen. Für den Herbst sind bereits weitere Arbeitsgruppen zu neuen Themen geplant: Künstlersozialversicherungsfonds, Urheber*innenrechte und Wertschöpfung, Kunstförderung, Mobilität, Frauenförderung.


Daniela Koweindl ist kulturpolitische Sprecherin der IG Bildende Kunst