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Der interministerielle Arbeitsgruppen-Marathon

Daniela Koweindl

Bis zum Jahresende sind für Interessenvertretungen und Mitarbeiter*innen der diversen Ministerien die Terminkalender dicht gefüllt: Eine Reihe von interministeriellen Arbeitsgruppen (IMAG) stehen an, Einladungen durch das BMUKK kommen am laufenden Band. Zum Jahresende möchte Unterrichtsministerin Claudia Schmied einen Bericht über die Ergebnisse.

Einige Arbeitsergebnisse gibt es bereits: Etwa ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Verbesserung der sozialen Absicherung von Künstler*innen im Bereich der Arbeitslosenversicherung – erarbeitet von den diversen Interessenvertretungen im Kulturrat Österreich; vorgestellt, diskutiert und protokolliert in den IMAG-Sitzungen. Mitarbeiter*innen der involvierten Ministerien haben bereits im Sommer sowohl BM Schmied als auch Sozialminister Hundstorfer über die Arbeitsergebnisse informiert. Nun sind sie am Zug, an der Umsetzung der entwickelten Verbesserungsmaßnahmen zu arbeiten.

Mitte September standen „Frauen in der Kunst“ auf der Agenda, feministische Organisationen jedoch nicht auf der Einladungsliste. Ausgangspunkt waren die Arbeitsergebnisse der gleichnamigen Arbeitsgruppe der BMUKK-Konferenz Prekäre Perspektiven? (Wien, Juni 2009) – allerdings um wesentliche Details verkürzt wiedergegeben. Und auch so manche in der Sitzung geäußerte Forderung fand leider erst auf Nachhaken Eingang ins Protokoll.

Auf die erste IMAG zu Kunstförderung werden weitere Termine folgen, um Spartenübergreifendes wie auch Spartenspezifisches zu erarbeiten (bisher aufgegriffen: Mobilitätsförderung, Verteilungsfragen, Förderstrukturen, Forderungen für den Bereich Film).

Zum Redaktionsschluss noch anstehende Themen: Mobilitätsbarrieren, Urheber*innenrechte und Steuern. Um durch eine Sozialversicherung „unter einem Dach“ für Künstler*innen Probleme mit der Mehrfachversicherung bei unterschiedlichen Beschäftigungsformen und/oder Arbeitgeber*innen zu reduzieren oder ganz zu lösen, ist – auf Initiative des BMASK – nun eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung der diversen Sozialpartner*innen eingerichtet. Zunächst gilt es Vor- und Nachteile abzuwägen. Gelingt es ein konsensfähiges Modell zu entwickeln, soll bis Ende 2010 ein Gesetzesentwurf fertig sein.

Viel Aufwand, Zeit und Energie bedeuten diese IMAG-Treffen für alle Teilnehmer*innen. Ob sie sich am Ende auch realpolitisch lohnen, liegt in der Hand der politischen Entscheidungsträger*innen. An Forderungen, Ideen und konkreten Verbesserungsvorschlägen fehlt es nicht.


Daniela Koweindl ist kulturpolitische Sprecherin der IG Bildende Kunst.

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