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Kunstministerin Claudia Schmied (SPÖ) hat am 11. Juli im Ministerrat den Kunstbericht 2006 präsentiert. 2006 wurden allerdings die Kunstförderungen des Bundes noch unter Kunststaatssekretär Morak bzw. Kunstkanzler Schüssel getätigt, weshalb Claudia Schmid auch betonte: „Eine Kommentierung der vorliegenden Zahlen nehme ich in diesem Bericht nicht vor, da sie nicht meine Arbeit darstellen.“
Sehr wohl kommentiert und zwar durchwegs negativ wurde der Bericht allerdings von verschiedenen Interessensvertretungen. Der Kunstbericht 2006 zeigt auf, wie sich konservative Kulturpolitik nach sieben Jahren in Zahlen ausdrückt. Ein Prestigeprojekt, wie die Ausstellung Sculptural Architecture in Austria in Peking und Guangzhou wurde mit 526 800 Euro unverhältnismäßig hoch gefördert. Einsparungen gab es dafür bei Personenförderungen: in der bildenden Kunst 12% weniger Geld als im Vorjahr. Die massivste Kürzung in der bildenden Kunst (minus 52,1%) erfolgte bei den Ausgaben für Staats-, Arbeits- und Projektstipendien, sodass 2006 nur noch 173 900 Euro zur Verfügung standen.
Was passiert, wenn unter rechts-konservativer Kunstkanzlerschaft sieben Jahre Kulturpolitik gemacht wird? Ich erinnere mich an ein Fernsehinterview mit Kanzler Schüssel im Jahr 2000, in dem er betont gelassen versicherte, die KünstlerInnen bräuchten trotz der Koalition mit der FPÖ keine Angst zu haben, niemand würde verfolgt werden. Tatsächlich ist meines Wissens niemand aufgrund seiner/ihrer künstlerischen Praxis von der Regierung verfolgt worden, allerdings haben viele aufgehört als KünstlerInnen zu arbeiten. Beträchtliche Rückzahlungsforderungen des Künstlersozialversicherungsfonds, zum wiederholten Mal mit einem Projektansuchen abgelehnt, Energie raubende Nebenjobs, steigende Mieten usw. führen schnell einmal zu einer längeren bis anhaltenden „Zwangspause“, da man sich den „Luxus“ Kunst zu machen schlichtweg nicht mehr leisten kann.
Vielleicht dachte Schüssel damals vielmehr daran, dass die Regierung eigentlich Angst vor den KünstlerInnen hatte. Denn Förderungen für kritische bzw. unbequeme Kunst wurden systematisch gekürzt, regierungskritische Kunst- und Kulturinstitutionen durch Subventionseinsparungen ausgehungert und letztlich wurde durch das neue Fremdenrecht KünstlerInnen aus Nicht-EU/EWR-Ländern seit 2006 de facto die Niederlassung in Österreich verweigert
Der Kunstbericht 2006 ist auch ein Art Abschlusszeugnis Abschlusszeugnis. Der Bericht drückt in Budgetzahlen die Festivalisierung von zeitgenössischer Kunst bei gleichzeitiger Ausschaltung oppositioneller Initiativen aus. Dieser Kulturpolitik muss ein Ende gesetzt werden. Die IG Bildende Kunst erwartet von Bundesministerin Schmied starke Impulse für eine zukunftsweisende Kultur- und Förderpolitik, eine Absage an konservative Eventkulturpolitik und stattdessen finanzielle Rahmenbedingungen, die auch unbequeme nichtkommerzielle Kunst- und Kulturproduktion möglich machen.
Martin Krenn ist Vorsitzender der IG Bildende Kunst.
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