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Am 1. Oktober finden in Österreich Nationalratswahlen statt. Zu erwarten sind von Plakatwänden lächelnde PoltikerInnen, Wahlveranstaltungen, die mit Popsongs wie The Final Countdown unterlegt werden, kleine Wahlgeschenke in Form von Kugelschreibern und Knusperriegeln und die eine oder andere Fernsehdiskussion. Die repräsentative Demokratie befindet sich in einer Krise. Mittels rassistischer Hetzkampagnen wird Stimmenfang durch das rechtspopulistische Lager betrieben. Solcherart Wahlkämpfe zeichnen sich durch einen Mangel an Inhalten und gesellschaftlichen Entwürfen aus. Ähnliches war schon bei der letzten Nationalratswahl zu beobachten, eine Neuauflage von Schwarz-Blau war die Folge. Parallel dazu formierte sich Widerstand, damals wie heute: So etwa im Rahmen der Wahlpartie, die zur Nationalratswahl 2002 im Mainstream vernachlässigte politische Inhalte in den Wahlkampf einbrachte. Die Wahlpartie war keine Partei, keine Gruppe und kein Verein, sondern eine Kampagne. Sie wurde getragen von AktivistInnen, Organisationen und Institutionen (u. a. ANAR – Austrian Network Against Racism, Beigewum, eipcp, gettoattack, IG Kultur Österreich, Klub Zwei, Maiz). Es ging darum, Themen von Diskriminierung im öffentlichen und medialen Raum, der der Wahl gewidmet ist, zu positionieren und mit gezielten Forderungen zu besetzen. Es entstand ein Forderungspaket zu Gleichstellungspolitik, feministische Politik, Kulturpolitik, Migrationspolitik, Sozial- und Wirtschaftspolitik und Geschichtspolitik. Die Wahlpartie richtete diese Forderungen an wahlwerbende Parteien und forderte sie auf, sich dazu zu positionieren. Es entstanden Aktionen im öffentlichen Raum, Plakate und ein Wahlpartiebuch mit den gesammelten Forderungen. Präsentationen dieses Forderungspakets und Diskussionen waren die Folge. Zwar konnte kein messbarer Erfolg nach den Wahlen in Form von direktem Einfluss auf das Programm der Parteien erzielt werden, aber ein gelungenes Modell einer Allianzenbildung anlässlich eines bestimmten Ereignisses – in diesem Fall die Nationalratswahlen – war die Wahlpartie durchaus. Auch 2006 wird die Wahlpartie vor der Wahl und während der zu erwartenden Koalitionsverhandlungen aktiv, um Einfluss auf die politische Situation in Österreich zu nehmen. Parallel dazu startet die IG Bildende Kunst eine Kampagne zu „Freiheit der Kunst! Und Bleiberecht für alle!“ (siehe Seite 13 in diesem Bildpunkt) und beteiligt sich an der Wahlpartie 2006, da es wichtig ist, über das kulturpolitische Feld hinaus zu gemeinsamen politischen Themen mit Gruppen vernetzt zu agieren.
Weitere Infos unter www.no-racism.net/wahlpartie.
Martin Krenn ist Vorsitzender der IG Bildende Kunst.
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