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Kultur im ORF: … da war’s nur noch eins.

Juliane Alton

Einmal ausprobieren: im Internet eingeben tv.orf.at, Kultur anklicken und die Tage durchgehen. Durchschnittlich an fünf Tagen die Woche bleibt Kultur im ORF Fernsehen auf Beiträge in der ZiB beschränkt. Doch an den anderen zwei Tagen, was erwartet uns da? Schlemmerreise Spanien – Rioja und Kastilien; Mach, was deinem Nachbarn nicht gefällt – C. L. Attersee oder Schätze der Welt – Erbe der Menschheit und natürlich Tipp – Die Kulturwoche.[1] Doch die wird mit Ende des Jahres eingestellt. Damit bleibt exakt eine Fernsehsendung, die sich explizit der Kultur, selten genug auch der zeitgenössischen Kunst widmet: Treffpunkt Kultur. Wir sollten dies zum Anlass nehmen, die Berechtigung der ORF-Gebühr bzw. das Gebührenmonopol des ORF in Frage zu stellen. Nicht, dass die Gebühr hoch wäre, verstecken sich darin doch Zahlungen, die nicht dem ORF als Programmentgelt zufallen: Umsatzsteuer, Abgabe ans Bundesministerium für Finanzen, „Kulturschillinge“ der Länder und der Bundeskunstförderungsbeitrag. In der Steiermark bezahlen die SeherInnen 21,88 € monatlich, der ORF erhält davon 13,80 €. Mit der ORF-Gebühr werden also indirekt Steuern bezahlt, die von den Profiteuren nicht selbst eingehoben werden. Angeblich finanziert der ORF die öffentlich-rechtlich beauftragten Programmteile nur zu 44% aus Gebühren[2] (aufgrund eines EU-Vertrags muss getrennt über öffentlich-rechtliche und kommerzielle Programme Buch geführt werden)[3], verwendet also seine sinkenden Werbeeinnahmen auch dazu, seinen Programmauftrag zu erfüllen. Dem Programm ist das nicht anzusehen, auch nicht beim Sport oder bei „niveauvoller Unterhaltung“. Warum darf der ORF Gebühren einheben? Weil er damit einen Programmauftrag zu erfüllen hat, der unter anderem beinhaltet: „die umfassende Information der Allgemeinheit über alle wichtigen politischen, sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und sportlichen Fragen;“ … „die Vermittlung und Förderung von Kunst, Kultur und Wissenschaft.“[4] Natürlich gibt es andere Sender, die zusätzlich zum ORF im öffentlichen Interesse die Allgemeinheit über die im ORF-Programmauftrag enthaltenen Bereiche informieren könnten und wollten, vor allem über jene, die der ORF vernachlässigt, indem er sie auf ein Hörfunkprogramm, nämlich Ö1, beschränkt und sich von der Förderung seit vielen Jahren verabschiedet hat. Dann hätten diese Sender allerdings Anspruch auf einen Anteil an den Gebühren (Gebührensplitting). Es erhebt sich hier eine grundsätzliche politische Frage: Soll es einen öffentlich-rechtli- chen Rundfunk geben, der allein alle öffentlichen Aufträge erfüllt, dafür Gebühren einheben darf und sich zusätzlich über Werbeeinahmen (wie eingeschränkt – durch EU-Recht – auch immer) einen Platz unter den privaten Platzhirschen erkämpfen kann? Oder genügt es, einen gesetzlichen Versorgungsauftrag zu formulieren, auf dass sich alle interessierten Sender um den Kuchen der Verdienstmöglichkeiten streiten? Der ehemalige Monopolist mitten unter den Kämpfenden, so wie dies im Bereich der Post- und Telefondienste gedacht und größtenteils schon realisiert ist? Einfach ist das sicherlich nicht, auch die notwendige Infrastruktur (Sender und Frequenzen) bedingt gewisse Einschränkungen. Andererseits ist es inakzeptabel, dass eine politisch eingefärbte ORF-Führung im Streit mit den unabhängigen RedakteurInnen sich in Atem beraubender Geschwindigkeit von allen Erfordernissen des öffentlich-rechtlichen Prinzips entfernt.


Juliane Alton ist Geschäftsführerin der IG Kultur Vorarlberg und lebt in Dornbirn.


[1] Samstag, 27. 8. 2005

[2] Manuela Stöger: Das Rundfunkmonopol des ORF. Wien 2001.

[3] Entschließung des Europäischen Rates vom 25. 1. 1999

[4] ORF Gesetz § 4, Programmauftrag

Weiterführende Links:

kulturrat.at/agenda/orf/
www.igkultur-vbg.at